Ersatzkassen: KKH-Allianz steigt aus Verhandlungen über Rahmentarifvertrag zur Bewältigung von Notlagen aus

Ersatzkassen: KKH-Allianz steigt aus Verhandlungen über Rahmentarifvertrag zur Bewältigung von Notlagen aus
Krankheit, Gesundheit, Soziales und Krankenkassen in Not
Berlin. 29. März 2011. (and). Die KKH-Allianz ist bei den Verhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di ausgestiegen, teilt die Gewerkschaft mit. Nicht näher bekannnt ist die Situation von Beschäftigten einer Ersatz-Krankenkasse, die dazu aufgefordert wurden sechs Tage unbezahlten Urlaub zu nehmen. Bei den Verhandlungen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) mit fünf Ersatzkassen und dem Verband der Ersatzkassen (vdek) über einen Rahmentarifvertrag zur Zukunfts- und Beschäftigungssicherung im Falle von Notlagen ist die KKH-Allianz am Dienstagnachmittag überraschend ausgestiegen. Ein Vertreter der Kasse kündigte an, die KKH-Allianz werde nicht mehr aktiv mit verhandeln. Gleichzeitig betonte er, die KKH-Allianz befinde sich nicht in einer haushaltspolitischen Schieflage.
„Wir halten den Ausstieg der KKH-Allianz für nicht akzeptabel und verantwortungslos sowohl gegenüber den eigenen Beschäftigten, als auch gegenüber den Belegschaften der anderen Ersatzkassen“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Isolde Kunkel-Weber. Der Schritt der KKH-Allianz sei völlig unverständlich und die Aussagen zum Haushalt wenig glaubhaft, weil die Kasse gerade erst ihre Beschäftigten aufgefordert habe, sechs Tage unbezahlten Urlaub zu nehmen. Auch dieses Ansinnen lehnt ver.di entschieden ab. Die ver.di-Verhandlungskommission berät jetzt über das weitere Vorgehen.
ver.di hatte mit den Mitgliedern der früheren Ersatzkassen-Tarifgemeinschaft – DAK, Barmer GEK, KKH-Allianz, hek, hkk und vdek – auf Drängen einzelner Kassen Verhandlungen über einen Rahmentarifvertrag zur Zukunfts- und Beschäftigungssicherung im Falle von Notlagen aufgenommen. Ziel ist es, im Haftungsverbund der Ersatzkassen eine Regelung zu treffen, die bei finanzieller Notlage einer Kasse Personalabbau verhindern kann. Da alle Ersatzkassen gegenseitig füreinander haften, wenn eine von ihnen schließen muss, besteht ver.di auf eine Tarifregelung im Haftungsverbund. „Es kann und wird keine Sonderregelung nur für eine Krankenkasse – zulasten der Beschäftigten in den übrigen Kassen – geben. Wir wollen die Arbeitsplätze bei allen Ersatzkassen erhalten und sichern“, betonte Kunkel-Weber.