Kategorie: Deutschland

Tourismus Tourismusministerin Lemke eröffnet neuen Premiumwanderweg in der Westpfalz – die ‚Teufelstour’ Mainz, 27. Mai 2013. (red). Ein Mix aus steilen Anstiegen, atemberaubender Fernsicht und wildromantischen Bachtälern – so lockt der frisch zertifizierte Premiumwanderweg...

Kriminalität / Terrorismus – Lewentz: Keine Hinweise auf konkrete Bedrohung in Rheinland-Pfalz Mainz, 26. Mai 2013. (red). Mit Blick auf Medienberichte über eine Attentatswarnung des BKA stellt Innenminister Roger Lewentz fest: „Es gibt derzeit...

Bienenschutz: EU handelt, Aigner betreibt Schaufensterpolitik Berlin, 26. Mai 2013. (red). Zum am Freitag (24. Mai 2013) offiziell von der EU-Kommission erlassenen zweijährigen Verbot von drei bienengefährlichen Pestizidwirkstoffen ab Dezember 2013 erklärt Harald Ebner,...

Delegationsbesuch: Bürgermeister aus Fukushima wollen Energiewende kennen lernen Mainz, 26. Mai 2013. (red). Eveline Lemke, rheinland-pfälzische Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat am Freitag japanische Bürgermeister, die dem „Mayors Network for a...

Steuerbefreiung von Sportgroßveranstaltungen: Fußball-Champions-League Finale 2015 in Berlin durch intransparente Steuerregeln erkauft? Berlin, 26. Mai 2013. (red). Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion zur Steuerbefreiung von Sportgroßveranstaltungen, erklärt...

Datenschutz: Arbeitsagenturen und Jobcenter nutzen soziale Netzwerke nicht Berlin / Nürnberg, 25. Mai 2013. (red). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist Spekulationen zurück, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter könnten facebook nutzen, um Daten oder Fehlverhalten von...

Dr. Frithjof Schmidt: Kein Boykott israelischer Produkte Berlin, 25. Mai 2013. (red). Zu den Vorwürfen, die Grünen befürworteten einen Boykott von Waren aus Israel, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 /...

Kommunaler Investitionsstau beläuft sich in diesem Jahr auf rund 128 Mrd. Euro Berlin, 24. Mai 2013. (red). Das am Donnerstag (23. Mai 2013) veröffentlichte KfW Kommunalpanel 2013 belegt die trotz des 2012 für die...

Ulla Jelpke: Friedrich betreibt reine Symbolpolitik Berlin, 24. Mai 2013. (red). Die Journalistin und Politikerin Ulla Jelpke kritisiert die geplante Ausweitung von Tatbeständen, die zur Abschiebung von Asyl-suchenden Menschen in Deutschland führen können. „Die...

Island: Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen durch konservativ-liberale Regierung enttäuschend Berlin, 24. Mai 2013. (red). Zum Abbruch der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union durch die designierte konservativ-liberale Regierung Islands erklärte Manuel Sarrazin, Europapolitischer Sprecher von Bündnis 90...