Kategorie: Meinungs-Freiheit

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Petition für Frieden und Entzug aller Mandate zur Führung von Kriegen und Angriffskriegen

Petition für Frieden und Entzug aller Mandate zur Führung von Kriegen und Angriffskriegen Öffentliche Inkenntnis-Setzung und Petition an Deutschen Bundestag gesendet für Frieden   Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 21. März 2018. – Meinung...

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Bundeswehr in Serbien: Rechtsanwalt Schmitz erstattet weitere und neue Strafanzeige gegen frühere Bundesregierung

Bundeswehr in Serbien: Rechtsanwalt Schmitz erstattet weitere und neue Strafanzeige gegen frühere Bundesregierung „Schwerste Straftaten sind nicht verjährt. Generalbundesanwaltschaft kann und muss Ermittlungen aufnehmen. Eine starke Friedensallianz hätte zwei Weltkriege verhindern können.“ – Wilfried...

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Interview: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt die Gründe und Hintergründe zur Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Bundesregierung

Interview: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt die Gründe und Hintergründe zur Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Bundesregierung    „Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist völkerrechtlich nicht legitimiert –  Jeder redliche Bürger und...

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Bundeswehr in Syrien: Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Bundesregierung und Juristen in Deutschland

Bundeswehr in Syrien: Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Bundesregierung und Juristen in Deutschland   Wissen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Dr. Ursula von der Leyen von möglichen Verstößen gegen internationales Völker-Recht?   Damaskus (Syrien) /...

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Verfassungsschutz begrüßt Verbot von linksunten.indymedia

Innenstaatssekretärin Lange begrüßt Verbot von «linksunten.indymedia» Verfassungsschutz-Chef Weber: Auch Linksextremisten in Brandenburg nutzten Plattform Potsdam. 25. August 2017. (mepo). Das Bundesinnenministerium hat heute am Freitag die linksextremistische Internetplattform «linksunten.indymedia.» verboten und aufgelöst, teilt das...

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Ein behutsames und wohl bedachtes Urteil – NPD wird nicht verboten

Ein Kurz-Kommentar und Meinung. Karlsruhe. 17. Januar 2017. Vermutlich haben die Verfassungs-Richter in Karlsruhe gute und weise geurteilt mit dem heutigen Richterspruch beim Bundesverfassungs-Gericht über den Antrag zum Verbot der NPD, die als rechtsextrem...

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Würdigung für pakistanische Menschenrechtsaktivistin

medica mondiale gratuliert Asma Jahangir zum Right Livelihood Award 2014 Würdigung für pakistanische Menschenrechtsaktivistin Köln, 25. September 2014. (pm). Die Frauenrechts- und Hilfsorganisation medica mondiale freut sich über die Entscheidung der Right Livelihood Award...

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Nahost: Für einen sofortigen Waffenstillstand

Nahost: Für einen sofortigen Waffenstillstand Berlin. 3. August 2014. (pm). Zu den bislang vergeblichen Versuchen, einen Waffenstillstand im Gaza-Konflikt zu erreichen erklärte Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: „Wir...

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„Im Visier der Hacker“: Dokumentation über die Risiken der vernetzten Welt

„Im Visier der Hacker“: Dokumentation über die Risiken der vernetzten Welt Der fast perfekte digitale Mord mit Hilfe des Internets ist möglich – Können Ermittler noch Spuren einer Manipulation finden ? Berlin. 3. August...

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Flug MH17: Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen

Flug MH17: Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen Berlin. 22. Juli 2014 (pm). Zum mutmaßlichen Abschuss des Fluges MH 17 über der Ukraine erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter von Bündnis 90 /...